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Herzlich Willkommen auf unseren Internetseiten :

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der SPD/B90 GRÜNE Kreistagsfraktion. Sie erreichen die Fraktionsmitglieder dem Wahlkreis entsprechend und bekommen einen Einblick in unsere aktuelle Arbeit. Nehmen Sie sich Zeit, sich über die die Hintergründe und Ziele unseres Handelns zu informieren und scheuen Sie sich nicht, sich mit Fragen, Lob, Kritik und Vorschlägen an uns zu wenden. Demokratie heißt immer sich Einbringen zum Wohle einer Gemeinschaft. Und genau das möchte die Kreistagsfraktion vor Ort tun – zum Wohle des Landkreises Oder-Spree und seinen Bürgerinnen und Bürgern.

Herzlichst Ihre
Monika Kilian
Fraktionsvorsitzende

 

Frank-Walter Steinmeier ist seit heute offiziell der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Morgen wurde er von Bundesrat und Bundestag im Reichstagsgebäude vereidigt. In seiner Rede sprach er sich kämpferisch für den Streit um die Demokratie aus: "Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - dafür hatten wir in Deutschland genug. Sondern des lebenszugewandten Mut von Deutschland." Auch perteiisch will er sein, wenn es um die Demokratie geht. Ungewöhnlich für die erste Rede eines neuen Bundespräsidenten war, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede auch auf tagesaktuelle Themen bezog. Er forderte die Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und mahnte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zur Mäßigung.

Veröffentlicht von SPD-LOS am 22.03.2017

Auf einem Sonderparteitag der SPD wählten 600 Delegierte aus allen Bundesländern Martin Schulz bei wenigen ungültigen Stimmen mit 100 Prozent zum Kanzlerkandidaten und neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. In seiner Rede wurde er schon etwas genauer, das Regierungsprogramm jedoch wird ausführlich auf einem Parteitag in Dortmund am 25. Juni 2017 vorgestellt werden. Das Thema steht allerdings schon fest:  Respekt, Würde und Gerechtigkeit.

 

 

 

Veröffentlicht von SPD-LOS am 19.03.2017

Am vergangen Donnerstag hat sich der Kreistag in einer Sondersitzung der Stellungnahme der Kreisverwaltung angeschlossen. Bei 2 Enthaltungen wurde die Stellungnahme einstimmig von den Kreistagsabgeordneten bestätigt. Zur Erarbeitung der Stellungnahme des Kreises hatte der Kreistag im vergangenen Jahr einen zeitweiligen Ausschuss zur Kreisgebietsreform ins Leben gerufen, der sich u.a. mit dem Referentenentwurf des Ministeriums für Inneres und Kommunales auseinandergesetzt hat. Rolf Lindemann, der Landrat des Landkreises Oder-Spree, sprach sich insgesamt gegen die Reformpläne aus und wies auf handwerkliche Mängel im Referentenentwurf hin. Im Landkreis Oder-Spree sei man jedoch Gesprächsbereit. Auszüge aus seiner Rede sowie die Stellungnahme des Landkreises Oder-Spree finden Sie hier.

Veröffentlicht von SPD-LOS am 11.03.2017

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